Brexit und Datenschutz: Die DSGVO als Hilfsmittel gegen Grenzkontrollen im Datenverkehr

Was passiert mit dem Datenschutz, wenn Großbritannien aus der EU ausgetreten ist? Diese Frage dürfte oftmals nicht die dringlichste sein, die sich EU-Bürger und -Unternehmen stellen. Andere Problemfelder, wie wohnen und arbeiten in Großbritannien oder die Wiedereinführung von Grenzkontrollen betreffen den Alltag vieler Menschen und Unternehmen auf den ersten Blick sehr viel direkter.

Doch wenn man bedenkt, dass Großbritannien 2017 fünftgrößter Exportmarkt für Deutschland war, so sollte man den Datenschutz ebenfalls als wichtiges Thema wahrnehmen. Denn enorme Mengen an personenbezogenen Daten von Kunden, Lieferanten oder Beschäftigten werden täglich zwischen dem europäischen Festland und den britischen Inseln übermittelt.

Mit dem Austritt aus der EU dürfte mit der grenzenlosen Übermittlung personenbezogener Daten jedoch zunächst Schluss sein. Großbritannien würde zu einem sogenannten „unsicheren Drittland“ werden, in das die Übermittlung personenbezogener Daten nach den Artikeln 44 bis 50 der Europäischen Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) grundsätzlich verboten wäre. Dies hat die EU-Kommission mit ihrer „Notice to Stakeholders“ vom 09. Januar 2018 für den Bereich Datenschutz klargestellt. Gleichzeitig finden sich in dem Dokument aber auch Lösungsansätze, aufgrund derer die Datenübermittlung doch zulässig sein könnte.

Quelle: Brexit und Datenschutz: Die DSGVO als Hilfsmittel gegen Grenzkontrollen im Datenverkehr – computerwoche.de